konsequenz.ch

In Irland wird in Restaurants und Pubs nicht geraucht. Die Leute gehen nach draussen. Ich habe mir sagen lassen, dass dies den Zusammenhalt und die sozialen Kontakte unter den Rauchern verbessere. Vorstellen kann ich es mir noch. Wenn man einer (diskriminierten) Minderheit angehört und sich dann in dieser Minderheit versammeln kann, gibt das ein bestimmtes Gruppengefühl.

Persönlich habe ich meine Meinung in den letzten Jahren geändert. Konsequenterweise war ich einige Zeit “eher” gegen ein Rauchverbot. Doch ich denke, manchmal darf man auch aus ganz subjektiven Gründen von der eigenen Linie abweichen. Das heisst in diesem Fall: ein staatliches Rauchverbot fordern.

Eine Konsequenz des Rauchverbots ist mir jedoch aufgefallen: wenn die Zeit vorrückt, die Stimmung ausgelassener und die Innentemperatur der Pubs steigt, beginnt man die menschlichen Düfte zu riechen. Nun jetzt stellt sich die Frage, was schlimmer ist. Für mich ist der Fall klar: der Rauch. Denn der ist überall, auch Stunden danach.

Heute habe ich mit jemandem über das Rauchverbot diskutiert. Er meinte, falls es in der Schweiz komme, müsste man eine Art Raucherstäbchen entwickeln, die genauso stinken würden. Damit könnte man das Verbot nutzlos machen. Und eine gute Geschäftsidee wäre es allemal. Naja, ich zweifle daran und nehme die Anregung mit Humor.

PS: Ausgang ist in Cork/Irland nicht bis in die frühen Morgenstunden möglich. Letzer Bus: 23:15. Wer das Taxi nimmt, kann bis 2pm feiern. Denn dann ist spätestens für jedes Lokal schluss. Alle Pubs werben zwar mit Öffnungszeiten “till late”. Doch “late” ist nur ein Synonym für 2pm. Aber es gibt ja immer noch die Strassenmusikanten, die nach den Pubs Hochbetrieb haben. Auch bei strömendem Regen wird noch etwas auf der Strasse rumgetanzt, dann in der nächsten Fastfood-Kette ein Burger verdrückt bevor es nach Hause geht. Das ist der irische Lebensstil

Neulich bin ich auf www.21oktober.ch aufmerksam gemacht worden. Die Seite ist parteipolitisch unabhängig und hat das Ziel, die Jungen zum Wählen zu bewegen. Die kleinen Filmli auf der Startseite sind jedenfalls nicht schlecht gemacht. Und stellen die richtige Frage: wenn man im Alltag in unserer individualisierten Gesellschaft immer alles (aus)wählen will, warum nicht auch wenn es um die Zukunft der Schweiz geht? Eben.

Also: am 21. Oktober ab an die Urnen. Besonders auch die jüngere Generation.

Also ich bin überrascht: Gabi Coray hat tatsächlich 2 Mitstreiter gefunden, die mit ihr auf eine Nationalratsliste wollen. Dies meldet soeben der Kanton. Und nicht nur das. Um eine Liste einreichen zu können, braucht es 100 Unterschriften von stimmberechtigten Thurgauern. Ich frage mich ernsthaft, wie diese Unterschriften zusammen gekommen sind.

Die Liste nennt sich Alternative Liste – gegen Politlügen / AL. Also wenn das kein Täuschung ist. Gemäss meinen Informationen und Kentnissen (siehe hier (mit Flyer), hier, hier und hier) ist Gabi Coray, wenn man sie überhaupt einordnen kann, alles andere als links. Aber wer sagt denn, dass alternativ=links heissen muss? Heute ist alles möglich!

Eines ist sicher: Gabi Coray ist alternativ. Aber hoffentlich für wenige eine Alternative am 21. Oktober.

Ich vermute, der kommende Wahlkampf auf nationaler Ebene wird noch das eine oder andere (Wahl-)Blog entstehen lassen. Doch ob diese Projekte etwas Dauerhaftes werden? Ich habe meine Zweifel. Für den Wahlkampf macht man viel. Danach, ob gewählt oder nicht, auch?

Im Thurgau hat den Anfang SP-Nationalratskandidatin und Kantonsrätin Renate Bruggmann gemacht. Ich habe dieses Blog zum Anlass genommen, meine Liste der Thurgauer Blogger zu vervollständigen und zu veröffentlichen. Ein solches Verzeichnis habe ich bisher nirgends gefunden. Ich mache einmal den Anfang, ganz nach dem Vorbild von “Der Aargau bloggt”. Ebenso habe ich einen kleinen Thurgau-Button kreiert. Wer sich mit dem Kanton verbunden fühlt, darf ihn gerne verwenden. Weitere Infos dazu auf der entsprechenden Seite.

Obwohl sich die politischen Blogs in der Liste nicht mit meiner Meinung decken, finde ich Blogs eine gute Möglichkeit für Politiker, mit der Bevölkerung den aktiven Dialog zu pflegen. Bundesrat Moritz Leuenberger hat es vor gemacht (auch hier hoffe ich, wird es nicht bei einer Wahlkampf-Aktivität bleiben sondern auch nach dem 21. Oktober gepflegt). An dieser Stelle ein Kompliment an Renate Bruggmann. Verbunden mit der Hoffnung, dass sie “durchhält”. Willkommen in der Blogosphäre.

Am 11. März wird in unserer Nachbargemeinde Amriswil der Stadtrat gewählt. Das Frauen Forum hat sich dabei zum Ziel gesetzt, einen angemessenen Frauenanteil zu erreichen. Dazu wurde sämtlichen Kandidatinnen (Partei egal) eine Plattform geboten, ihre Ziele vorzustellen.

Im entsprechenden Tagblatt-Artikel wird am Ende auch die jüngste Kandidatin (19, Kantischülerin) von der freien Gruppe (sprich Grüne) zitiert. Sie störe sich am Namen Stadtrat:

“Bei einer Wahl würde ich als Erstes diesen männlichen Namen ändern wollen.”

“Herzig” finde ich das nicht mehr, eher tragisch. Ich denke, dass die 19-jährigen Amriswilerinnen zuerst anderes geändert haben wollten. Und nur weil der Artikel dieses Wortes männlich ist, muss man ja nicht das Wort verteufeln. Eine andere “männliche” Komponente kann ich in diesem Wort beim besten Willen nicht erkennen. Auch fragt sich, wie man diese Bezeichnung denn ändern sollte. Stadtgremium? Vereinigung der gewälten Stadträtinnen und Stadträte? Oder einfach Stadträt?

Liebe Leserinnen und Leser, ich möchte Ihnen noch hochoffiziell mitteilen, dass ich (amtlich bestätigt) kein Sicherheitsrisiko bin. Der Brief mit dem fetten Titel “Positive Risikoverfügung” hat mich heute erreicht; Briefkopf: Schweizerische Eidgenossenschaft. Wie ich dazu komme? Die lieben Leute vom VBS schreiben dazu folgendes:

Gestützt auf das Bundesgesetz vom 21. März 1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) und die Verordnung vom 19. Dezember 2001 über die Personensicherheitsüberprüfung (PSPV) müssen Angestellte des Bundes und der Kantone, Angehörige der Armee sowie Dritte entsprechend ihrer sensitiven Funktion sicherheitsgeprüft werden.

Auf Antrag der ersuchenden Stelle wurde bei Ihnen eine Grundsicherheitsprüfung gemäss Art.10 PSPV durchgeführt.

Nach erfolgter Risikobeurteilung durch die Fachstelle für Personensicherheitsüberprüfungen werden Sie im Sinne von BWIS und PSPV als kein Sicherheitsrisiko erachtet. [...]

War mir nicht bewusst, dass ich als Radar-UOF (Wachtmeister) der Schweizer Armee eine “sensitive Funktion” ausübe. Ich gebe dem VBS die Erlaubnis zu dieser Überprüfung ja per Unterschrift, die 6 Monate gültig ist. Obwohl dieser Fakel kürzlich bei mir einige Wochen liegengeblieben ist, haben die VBSler anscheinend sofort mit der Überprüfung begonnen, als meine Unterschrift eingetroffen ist. Der bürokratische Aufwand für diese Überprüfungen dürfte imens sein. Aber in der heutigen Zeit ist das vielleicht auch nötig.

Das Departement für Erziehung und Kultur (DEK) des Kantons Thurgau hat Ende August ein Forum zur aktuellen Bildungspolitik (Projekt Harmos) eingerichtet. Das Ziel war wahrscheinlich, die (tendenziell skeptischen) Lehrer in den Prozess einzubinden. Das war Ende August. Fazit: genau jemand hat ein Votum abgegeben.

Doch das DEK lässt sich nicht entmutigen. Heute wurde ein neues Forum aufgeschaltet: “Ihre Meinung zur Interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im sonderpädagogischen Bereich”.

Später kann man allfälligen Kritikern wenigstens vorhalten, sie hätten ihre Meinung nicht im Forum platziert.

Allgemein finde ich die Idee gut, die Meinung der Bevölkerung online einzuholen. Nur fragt sich, ob das Zielpublikum, das sich mit solchen Fragen befassen würde, dies auch nutzt.

Link zu den Foren:
http://www.erziehungundkultur.tg.ch/xml_60/internet/de/application/d6822/f6823.cfm

Am Mittwoch Abend war ich in Müllheim TG an einem Podium zum Asyl- und Ausländergesetz. Eine Vertreterin der Caritas, Frau Ammann gegen NR Jasmin Hutter (SVP). Obwohl das Podium von linken Kreisen organisiert wurde, befanden sich im Publikum viele SVP-Mitglieder und Sympathisanten. Geleitet wurde das Podium von SP-Kantonsrätin Cornelia Komposch. Davor wurde der Film “Ausgeschafft” gezeigt. Ein Beispiel eines tragischen Einzelschicksals, was meiner Meinung aber mit der aktuellen Abstimmung nur am Rande zu tun hat. Denn im Film wurde (mit “altem” Asylgesetz) gezeigt, wie ein Asylant aus Burma ausgeschafft und dort in ein Gefängnis gesteckt wurde. Ob bei einem Ja oder Nein zu den Vorlagen: auch in Zukunft müssen Asylgesuche beurteilt werden. Und auch dann können solche Fehler passieren.

Die Podiumsdiskussion war interessant. Die Caritas-Vertreterin kann sogar mit gewissen Punkten der neuen Gesetze leben. So z.B. die bessere Integration der Ausländer durch den Familiennachzug in frühen Jahren. Auch sieht sie ein, dass Leute mit einem ablehnenden Asylentscheid unser Land verlassen müssen. Doch die Antwort auf die Frage, wie man das (ohne die heutigen Probleme) erreicht, blieb sie schuldig.

Nach der Podiumsdiskussion wurde das Publikum mit einbezogen. Die Voten waren mehrheitlich Pro Asyl- und Ausländergesetz. Als dann sogar ein ehemaliger Sans-Papier aufgestanden und für das Gesetz gesprochen hat, war das Ziel der Diskussionsleitung noch “Schadensbegrenzung”. Die Voten wurden kurz gehalten, die Diskussion um ca. 22:00 beendet.

Auf die Frage eines Pfarrers aus dem Publikum, warum Asylanten ihre Papiere wegwerfen würden, antwortete Frau Ammann spontan: weil es funktioniert. Damit gab sie gerade selbst die Antwort, warum wir diese Gesetze unbedingt brauchen. Es kann doch nicht sein, dass solches Verhalten noch belohnt wird!

Ein Polizist aus dem Publikum klärte über die Scheinehen auf. Es könne nicht die Rede von einem Schnüffelstaat sein. Es brauche sehr viel, bis Ermittlungen bezüglich Scheinehen aufgenommen würden. Auch im Gesetz heisst es, dass es nur um offensichtliche Scheinehen geht. Jasmin Hutter brachte das Beispiel eines 22 jährigen Asylanten aus dem Rheintal, der mit einer über 60 jährigen Frau getraut wurde. Die beiden hätten nicht einmal die selbe Sprache gesprochen. Heute kann der Zivilstandsbeamte solche Ehen nicht verweigern.

Für mich ist klar: wir sollten diesen Gesetzen zustimmen. Die Missbrauchsbekämpfung ist wichtig. Und dass es diesen Missbrauch gibt, zeigen nur schon die Zahlen der missbräuchlichen Gesuche. An Leib und Leben bedrohte Flüchtlinge sind klar in der Minderheit.

Mittem im Wichtigen Abstimmungskampf bekomme ich ein Mail von einem Komitee eidg. Volksinitiative «gegen die Abzockerei» . Das Komitee will im Oktober mit dem Sammeln für eine entsprechende Volksinitiative beginnen und sucht jetzt noch Aktivisten.

Grundsätzlich soll die Generalversammlung bei börsenkotierten Schweizer Unternehmungen über die Vergütungen des Top-Managements abstimmen; Abgangsentschädigungen sollen verboten werden. Darüber hinaus versucht die Volksinitiative sämtliche Hintertüren zu schliessen: So sollen beispielsweise die Pensionskassen verpflichtet werden, an den Generalversammlungen im Sinne ihrer Versicherten abzustimmen. Somit ist es nach wie vor möglich, dass das Aktionariat hohe Entschädigungen bewilligen kann, jedoch auf ihre eigenen Kosten und Verantwortung.

Ob das für die Schweizer Wirtschaft wirklich der richtige Weg ist, darf bezweifelt werden. Aus liberaler Sicht sind solche Verboten jedenfalls höchst heikel. Und das “im Sinne der Versicherten” tönt noch ziemlich schwammig. Warten wir auf den definitiven Initiativtext.

Im Thurgau werden aber bereits Verbündete (=hauptsächlich Sammler) gesucht:

Falls Ihre kantonale Partei gewillt ist, nicht nur am Sammeltag mitzuhelfen, sondern allgemein aktiv am Gelingen dieser Initiaitve zur Verfügung zu stehen, so haben wir in Ihrer Region noch einen kantonalen Ableger zu vergeben.

Nein, einen kantonalen Ableger möchte ich nicht werden Weiss nicht, wie ernst ich die Sache nehmen soll.

Die URL http://www.eidgenoessische-volksinitiative-gegen-die-abzockerei.ch wurde bereits registriert. Hinter der ganzen Sache steht die Trybol AG.

Für eine positive Überraschung hat der Gemeinderat von Hefenhofen gesorgt. Den Entschluss, für Hefenhofen eine neue Postleitzahl zu beantragen, kommt nun doch vors Volk, wie das Tagblatt in seiner gestrigen Ausgabe berichtete.

Die Orientierungsversammlung vom 14. Juni war eigentlich nur als Information über bereits beschlossene Dinge gedacht. Doch die teils sehr negativen Reaktionen, besonders der Gewerbler, hat den Gemeinderat jetzt doch noch dazu veranlasst, die Bevölkerung mit einzubeziehen.

Das neue Adressierungssystem besteht, neben der neuen Postleitzahl, auch aus der neuen Nummerierung bisher nicht offiziell benannter Strassen und Gebiete. Dieser Schritt ist auch weniger umstritten. Die Hauptkritik wurde gegenüber der neuen Postleitzahl 8582 geäussert.

Wann die Abstimmung stattfindet, ist noch nicht bekannt.