Blick nach SH
An diesem Wochenende schauen wir Thurgauer gespannt nach Schaffhausen. Denn dort wird am Sonntag über die Initiative für nur eine Fremdsprache an der Primarschule abgestimmt. Dafür sind SVP, CVP und SP. Dagegen FDP und Junge SVP.
Im Thurgau kommt die selbe Initiative am 21. Mai zur Abstimmung. Obwohl im Pro-Komitee viele SVP-Kantosräte sind, ist die Initiative bei der JSVP nicht unumstritten. Signale in ablehnender Richtung habe ich schon bekommen. Auch steht bei uns die CVP und SP eher auf ablehnender Seite. Im Pro- wie auch im Contra-Komitee hat es jedoch Vertreter aller grossen Parteien (SVP, FDP, CVP, SP).
Trotzdem hat die Abstimmung in Schaffhausen Signalwirkung. Bei einem Ja in Schaffhausen könnten die Thurgauer den Druck auf die Erziehungsdirektoren erheblich erhöhen, wenn es ebenfalls ein Thurgauer Ja gäbe. Bei einem Nein in Schaffhausen würde der Thurgau wahrscheinlich die Föderalsimus-Debatte mit einer Annahme intensivieren, die wir mit der (nationalen) Abstimmung über den Bildungsrahmenartikel (ebenfalls Abstimmung am 21. Mai) sowieso haben werden. Beim Bildungsrahmenartikel geht es darum, dass der Bund in gewissen Fällen, wenn sich die Kantone nicht einige sind, in die Bildungspolitik eingreifen darf. Doch wenn ein Volksentscheid vorliegt, dürfte ein solches Machtwort erheblich schwerer fallen, würde es doch die Thurgauer Abwehr-Reflexe gegen “Bern” nicht gerade abbauen (vergleiche die Debatte um die Reduktion der Zivilstandsämter, bei der sogar der Kantonsrat dagegen war, und trotzdem Bundesvorgaben umgesetzt werden mussten).
Gleichlautende Initiativen sind übrigens auch in diversen anderen Kantonen, z.B. Zürich, Luzern und Zug, eingereicht (siehe www.sprachenfrage.ch ).
Es wird interessant. Ich persönlich lehne die Initiative ab. Meine detaillierte Stellungnahme werde ich zu einem späteren Zeitpunkt noch posten.