Strukturerhaltung um jeden Preis?
Einen aus ordnungspolitischer Sicht absolut fragwürdigen Entscheid hat die Thurgauer Gemeinde Hauptwil gefällt. Der Volg wollte die Filiale in Hauptwil schliessen, da die Umsatzziele nicht erreicht wurden. Die Gemeinde zahlt nun jährlich Fr. 5000.- an Volg. Zustätzlich hat die Vermieterin den Mietpreise um den selben Preis gesenkt. Volg sicherte dafür zu, dass der Standort mittelfristig erhalten bleibt.
Der Gemeinderat sieht selber ein, dass ein solcher Entscheid problematisch ist. Ich finde ihn nicht nur problematisch, sondern geradezu schädlich. Wenn mit staatlicher Intervention in Märkte eingegriffen wird, in denen der Staat absolut nichts verloren hat, kann das nicht gut gehen. Der Wettbewerb, der Markt und das Spiel zwischen Angebot und Nachfrage werden verzerrt. Es werden Strukturen erhalten, die ohne staatliche Unterstützung nicht überlebensfähig wären. Mehr als eine Galgenfrist wurde meines Erachtens dadurch nicht gewonnen. Wenn kein Bedürnis nach einem kleinen Dorfladen existiert, darf es keine staatliche Subventionen geben. Besonders, wenn noch klare Fakten dagegen sprechen. Solche Aktionen sind teurer Heimatschutz und eine Flucht vor der Realität.
Die Ursache orte ich an einem Punkt: Angst. Ländliche Gemeinden bekommen den Strukturwandel besonders hart zu spüren. Die Stichworte Aldi und Lidl sind beim entsprechenden Entscheid in Hauptwil auch gefallen. Wirtschaftliche Unsicherheit und Veränderungen allgemein können beunruhigen. Daher ist es wichtig, dass die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit dieser Bürger mit dem Wandel mithalten kann. Sie dürfen dabei aber nicht behindert werden. Doch es ist nicht immer der Staat, der mit übertriebenen Vorschriften, Auflagen und Gesetzen manchen Fortschritt verhindert. Manchmal sind es auch die Bürger selbst. Dazu ein Beispiel.
In Näfels (Kanton Glarus) will Lidl ein Logistikzentrum bauen. Der Staat bzw. die Gemeinde hat eine vorbildliche Rolle eingenommen und unterstüzt den Konzern beim Schaffen der neuen Arbeitsplätze. Doch es gibt Einsprachen, vor allem von lokalen Bauern. Der Kanton Glarus hat mit den selben Problemen wie andere ländliche Kantone zu kämpfen (Abwanderung in die Stadt, Strukturwandel besonders in der Landwirtschaft etc.). Nun könnten sie eine Chance packen und davon profitieren. Warum gerade die Einheimischen die Verhinderer von Weiterentwicklungen sind, ist für mich unerklärlich.
Ich frage mich, wie die Zukunft solcher Regionen aussieht und wo deren Perspektiven liegen. Sicher müssen die Voraussetzungen (Rahmenbedingungen) stimmen. Beispielsweise ist für das Ansiedeln neuer Betriebe die Verkehrsanbindung sehr wichtig. Doch auf der anderen Seite muss auch die Einsicht der einheimischen Bevölkerung vorhanden sein, dass man sich ständig neu anpassen und gegenüber neuen, innovativen Ideen offen sein muss. Denn nur so kann eine Entwicklung in den entsprechenden Gebieten eintreten, die weiterhin ein Leben und Arbeiten ermöglicht.