Im Bündnerland habe ich einen alten Kleber der ehemaligen PTT (Post, Telefon, Telegrafie) entdeckt. Die (gute?), alte Zeit, in der wir noch per Kabel zwischen Festnetz-Stationen kommuniziert haben, ist definitiv vorbei. 
Seit 1997 ist PTT Geschichte.
S’Chanf ist eine kleine Ortschaft im Engadin, auf ca. 1660 m.ü.M. Ich bin 20 Minuten zu früh auf dem Bahnhof und vor meinem Zug fährt noch ein anderer Richtung Pontresina. Abfahrt gemäss Fahrplan um 13:25:00 Uhr. Um 13:24:30 Uhr kommen drei Frauen, die noch 40 Sekunden auf den Zug warten. Um 13:25:10 Uhr fährt der Zug los. Ein ausländlischer Tourist sähe sich Bestens in seinen Vorurteilen über die Schweiz bestätigt.
S-Chanf
Ausserdem überraschte mich der Natelempfang auf der Linie der Rhätischen Bahn (RHB). Sogar im Vereina-Tunnel (19 Km) habe ich immer vollen Empfang.
Update vom 25.6.05:
Im Zug von Landquart nach St. Gallen sehe ich ein ca. 8 jähriger Junge, der seiner Mutter begeistert erzählt, dass es bis St. Gallen noch 17 Minuten dauern würde. Ausserdem nennt er die zwei nächsten Haltestellen. Wahrscheinlich hat unsere Pünktlichkeit doch nichts mit Vorurteilen zu tun.
Am letzten Sonntag Abend war ich in Zürich am HB. Bereits zum dritten Mal fällt mir ein Mitarbeiter der APG (Allgemeine Plakatgesellschaft) auf, der die Plakatwände “aktualisiert”, oder eben die alte Werbung durch neue überklebt.
Gegenüber Sonntagsarbeit bin ich grundsätzlich positiv eingestellt. Wenn es wirtschaftliche Bedürfnisse an diesem Tag gibt, sollen diese von den Firmen gedeckt werden, sofern diese Firmen das wollen. Besonders im Detailhandel soll diese unternehmerische Leistung bzw. Freiheit nicht durch Verbote eingeschränkt werden.
Doch um zum aktuellen Beispiel zurück zu kommen: ich stelle mir zwei Fragen.
1. Aus welchen betriebswirtschaftlichen Gründen hat die APG ein Interesse daran, diese Plakatwände am Sonntag Abend mit neuer Werbung zu beglücken?
2. Welche gesetzlichen Ausnahmebewilligungen hat die APG dafür benötigt? Oder welche Begründung wurde dafür eingereicht?
Die APG schreibt auf ihrer Seite unter dem Punkt Kommunikation:
Wir pflegen eine offene Informationspolitik. Möchten Sie uns etwas mitteilen? Haben Sie eine Frage? Haben Sie sich über etwas gefreut? Geärgert? Schreiben Sie uns.
Ich habe davon gebrauch gemacht und obige Fragen gestellt. Folgende Antwort ist nach 2 Werktagen eingetroffen:
Dass im HB Zürich die Flächen jeweils in der Nacht vom Sonntag zum Montag gewechselt werden hat praktische Gründe. Wie sie wissen, ist der HB sehr stark frequentiert. Wir haben somit kaum die Möglichkeit, im morgendlichen Verkehr mit unseren Leuten den Wechsel der Plakate vorzunehmen, ohne den Betriebsablauf der SBB stark zu stören, respektive die Passagiere zu behindern. Zudem können die Rolltreppen nur nachts ausgeschaltet werden und so die Flächen darüber beklebt werden. Sicherlich wissen sie, dass die Auftraggeber es sehr schätzen, wenn der HB am Montag bereits mit den neusten Aushängen glänzt.
Weiter wird geschrieben, dass sämtliche gesetzlichen Auflagen erfüllt seien.
Gemäss dem Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel, in dem die Sonntagsarbeit geregelt ist, sind auch Ausnahmen definiert. Eine davon lautet:
Dauernde oder regelmässig wiederkehrende Sonntagsarbeit wird bewilligt, sofern sie aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen unentbehrlich ist.
Die Antwort der APG hat mich gefreut. Die Antwort hat meine Frage beantwortet, ich bin zufrieden. Weiterhin stehe ich Sonntagsarbeit positiv gegenüber. Zumal es auch in diesem Bereich einen Arbeitnehmerschutz gibt (50% Lohnzuschlag bei Sonntagsarbeit und nur mit dem Einverständnis des Mitarbeiters, Arbeitsgesetz Artikel 19).
Den meisten Menschen fallen diese Leute nicht auf. Sie machen ruhig ihren Job. Es wäre wünschenswert, der Durchschnittsschweizer ginge mit etwas offeneren Augen durchs Leben.
Ich habe ja nichts zu verbergen. Diese Aussage hört man oft, wenn man sich um Privatsphäre und Datenschutz Sorgen macht. Meine Antwort auf solche Ausagen lautet jeweils: wenn du damit einverstanden bist, dass wir eine Kamera in dein Schlafzimmer, dein Wohnzimmer und dein Badzimmer stellen und die Inhalte ins Internet übertragen, kann Privatsphäre und Datenschutz wirklich egal sein. Doch versuchen wir, das Ganze zu beschreiben.
Stellen wir uns vor, es gibt eine ‘normale’ Person. Unter ‘normal’ verstehe ich das, was oder wie es die Mehrheit macht oder was allgemein als erstrebenswert gilt. Beispielsweise ist es normal, täglich arbeiten zu gehen. Es ist beispielsweise auch normal, dass wir atmen und Nahrung zu uns nehmen. Jetzt gibt es Bereiche, in denen es mehrere Varianten gibt, die als ‘normal’ bezeichnet werden. Beispielsweise kann man sich in einem Haus einmieten oder ein eigenes Haus erwerben. Das Leben auf der Strasse mit Wolldecke hingegen wird als nicht ‘normal’ betrachtet. In gewissen Bereichen wird per Gesetz einen allgemein gewünschten Zustand erzwungen. Dort sollen absichtlich keine anderen Varianten geduldet werden. Hier muss aber der Grundsatz eingehalten werden, dass die anderen Varianten wirklich störend sind für andere bzw. die Freiheiten anderer einschränken.
Zum Glück gibt es diesen ‘normalen’ Menschen nicht. Jeder Mensch macht Fehler oder verhaltet sich in gewissen Bereichen anders als die Mehrheit. Dies ist positiv, sorgt für Abwechslung und bringt schlussendlich die Gesellschaft weiter. Stellen wir uns nun einmal vor, es gäbe keine Privatsphäre. Alles was wir machen, ist öffentlich. Jeder kann sehen, wo wir ‘normal’ sind und wo eben nicht. Jeder kennt unsere Stärken und Schwächen. Diese Vorstellung ist beängstigend. Einerseits entsteht, vielleicht auch unbewusst, ein grosser Druck, ‘normal’ zu sein. Andererseits werden wir angreifbar. Schlussendlich geht es um die Macht über diese Menschen.
In der Schweiz ist die Ueberwachung noch nicht gravierend. Beispielsweise kennen wir das Bankkundengeheimnis, das ein grossartiger Schutz der Privatsphäre darstellt. Aber auch in anderen Bereichen, beispielsweise im Waffenrecht, zeigt der Staat, dass er nicht alles zu überwachen gedenkt und dem mündigen Bürger vertraut, anstatt misstraut. Und das mit überraschend grossem Erfolg.
In der USA sieht es bereits anders aus. Ich hatte letzte Woche ein Gespräch mit jemandem, der im letzten Jahr eine längere Zeit in den USA verbracht hat. Die Ueberwachung sei extrem, man sei ständig unter Kontrolle. Beamte können aus reinem Verdacht eine Hausdurchsuchung durchführen. Und es sei ein “beschissenes” Gefühl, wenn sein eigenes Haus plötzlich und unerwartet von einem Heer Polizisten gestürmt wird. Ich hoffe schwer, dass es in der Schweiz nie soweit kommen wird.
Am letzten Wochenende hatte ich eine Diskussion über Datenschutz und Schengen. Dabei hat mich ein Votum eines Kollegen besonders zum Nachdenken gebracht. Und zwar sagte er, dass er keine Probleme mit einer gesamteuropäischen DNA-Datenbank hätte. Erstens seien diese Informationen für die meisten Menschen wertlos. Und zweitens sei das gut, wenn dadurch auch nur ein Vergewaltiger früher aus dem Verkehr gezogen werden könne.
Zuerst ist es einmal das Gefühl des “Ueberwacht-Seins”. Ich bin überzeugt: Mit solchen Datenbanken erstellen wir problematische Strukturen, die leicht ausser Kontrolle geraten könnten. Beispielsweise können wir nicht wissen, wer auf diese Informationen zugreift. Und für was diese Informationen später auch verwendet werden. Gibt es einen Grund, diese Informationen später auch nicht für andere Delikte (auch Bagatellen), z.b. das Wegwerfen von Abfall zu verwenden? Oder wir wollen wieder “Ruhe und Ordnung” herstellen und verbieten das Spucken auf den Boden per Gesetz (Beispiel). Einige Präzedenzfälle und jeder ist abgeschreckt, wir erzwingen eine “saubere” Ordnung. Das Risiko, dass die persönliche Freiheit eingeschränkt wird, ist gross. Wir werden genauso “herangezüchtet”, wie es als ‘normal’ und ‘gut’ angesehen wird. Solche Horror-Vorstellungen sind zum Glück noch nicht Realität. Das Bild des gläsernen Bürgers habe ich sehr klar vor Augen.
‘Wehret den Anfängen’ ist nach diesen Ueberlegungen vielleicht doch nicht ganz fehl am Platz. Oder ich bin einfach etwas paranoid in dieser Beziehung?
Thomas M. Cooley: “Privacy is the right to be let alone.”
Diese Woche haben 2 neue Nationalräte ihr Gelübde abgelegt, ein neuer Nationalrat hat einen Eid abgelegt. Ich habe mich gefragt, was der Unterschied ist. Jetzt habe ich es herausgefunden: das Gelübde stellt keinen Bezug zu Gott her.
Gelübdeformel:
Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze des Bundes treu und wahr zu halten; die Einheit, Kraft und Ehre der schweizerischen Nation zu wahren; die Unabhängigkeit des Vaterlandes, die Freiheit und die Rechte des Volkes und seiner Bürger zu schützen und zu schirmen und überhaupt alle mir übertragenen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen.
Eidesformel:
Ich schwöre vor Gott, dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
Das Gelübde wird anscheinend eher von linken Politikern verwendet.
Quelle: http://www.parlament.ch/homepage/sv-services-dummy/sv-pw-a-z/sv-pw-eid.htm
Einen aus ordnungspolitischer Sicht absolut fragwürdigen Entscheid hat die Thurgauer Gemeinde Hauptwil gefällt. Der Volg wollte die Filiale in Hauptwil schliessen, da die Umsatzziele nicht erreicht wurden. Die Gemeinde zahlt nun jährlich Fr. 5000.- an Volg. Zustätzlich hat die Vermieterin den Mietpreise um den selben Preis gesenkt. Volg sicherte dafür zu, dass der Standort mittelfristig erhalten bleibt.
Der Gemeinderat sieht selber ein, dass ein solcher Entscheid problematisch ist. Ich finde ihn nicht nur problematisch, sondern geradezu schädlich. Wenn mit staatlicher Intervention in Märkte eingegriffen wird, in denen der Staat absolut nichts verloren hat, kann das nicht gut gehen. Der Wettbewerb, der Markt und das Spiel zwischen Angebot und Nachfrage werden verzerrt. Es werden Strukturen erhalten, die ohne staatliche Unterstützung nicht überlebensfähig wären. Mehr als eine Galgenfrist wurde meines Erachtens dadurch nicht gewonnen. Wenn kein Bedürnis nach einem kleinen Dorfladen existiert, darf es keine staatliche Subventionen geben. Besonders, wenn noch klare Fakten dagegen sprechen. Solche Aktionen sind teurer Heimatschutz und eine Flucht vor der Realität.
Die Ursache orte ich an einem Punkt: Angst. Ländliche Gemeinden bekommen den Strukturwandel besonders hart zu spüren. Die Stichworte Aldi und Lidl sind beim entsprechenden Entscheid in Hauptwil auch gefallen. Wirtschaftliche Unsicherheit und Veränderungen allgemein können beunruhigen. Daher ist es wichtig, dass die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit dieser Bürger mit dem Wandel mithalten kann. Sie dürfen dabei aber nicht behindert werden. Doch es ist nicht immer der Staat, der mit übertriebenen Vorschriften, Auflagen und Gesetzen manchen Fortschritt verhindert. Manchmal sind es auch die Bürger selbst. Dazu ein Beispiel.
In Näfels (Kanton Glarus) will Lidl ein Logistikzentrum bauen. Der Staat bzw. die Gemeinde hat eine vorbildliche Rolle eingenommen und unterstüzt den Konzern beim Schaffen der neuen Arbeitsplätze. Doch es gibt Einsprachen, vor allem von lokalen Bauern. Der Kanton Glarus hat mit den selben Problemen wie andere ländliche Kantone zu kämpfen (Abwanderung in die Stadt, Strukturwandel besonders in der Landwirtschaft etc.). Nun könnten sie eine Chance packen und davon profitieren. Warum gerade die Einheimischen die Verhinderer von Weiterentwicklungen sind, ist für mich unerklärlich.
Ich frage mich, wie die Zukunft solcher Regionen aussieht und wo deren Perspektiven liegen. Sicher müssen die Voraussetzungen (Rahmenbedingungen) stimmen. Beispielsweise ist für das Ansiedeln neuer Betriebe die Verkehrsanbindung sehr wichtig. Doch auf der anderen Seite muss auch die Einsicht der einheimischen Bevölkerung vorhanden sein, dass man sich ständig neu anpassen und gegenüber neuen, innovativen Ideen offen sein muss. Denn nur so kann eine Entwicklung in den entsprechenden Gebieten eintreten, die weiterhin ein Leben und Arbeiten ermöglicht.